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OLG Zweibrücken, 04.08.1989 - 1 Ws 281/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für eine Einstellung des Ordnungsmittelverfahrens in sinngemäßer Anwendung des § 153 Abs. 2 der Strafprozessordnung (StPO); Ungebühr des Angeklagten in der Hauptverhandlung gegenüber einem Zeugen, der widerspüchlich, zu Ungunsten des Angeklagten ausgesagt ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Pirmasens - 432 Js 4775/88
- OLG Zweibrücken, 04.08.1989 - 1 Ws 281/89
Papierfundstellen
- MDR 1990, 79
- VRS 77, 447
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 24.08.1989 - 2 Ws 411/89
Auszug aus OLG Zweibrücken, 04.08.1989 - 1 Ws 281/89
Ebenso Ä für den Fall der Einstellung eines auf der Grundlage des § 51 StPO geführten Ordnungsmittelverfahrens Ä OLG Düsseldorf (Beschluß Ä 2 Ws 411/89 Ä, v. 24.8. 89, in MDR 1990, 173 ).
- OLG Zweibrücken, 15.12.2004 - 3 W 199/04
Ordnungsgeldbeschluss wegen Verletzung der Würde des Gerichts durch Zuschlagen …
Das durch § 182 GVG vorgeschriebene Protokoll schließt deshalb weitere Aufklärungsmaßnahmen aus (vgl. Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken, Beschluss vom 4. August 1989 - 1 Ws 281/89 - Kissel aaO § 182 Rdnr. 4 m.w.N.). - OLG Saarbrücken, 28.02.2007 - 1 Ws 33/07
Wirksamkeit einer sofortigen Beschwerde gegen die Verhängung einer Ordnungshaft …
Ein Verhalten, das lediglich prozessualen Vorschriften zuwiderläuft, genügt demnach ebenso wenig wie etwa eine - möglicherweise sogar heftige - Reaktion des Angeklagten auf eine Zeugenaussage, wenn sie sich als nichts anderes als die Betonung der eigenen Sachdarstellung erweist (…vgl. Meyer-Goßner, StPO, 49. Aufl., § 178 GVG Rn. 2, 3a; OLG Stuttgart NStZ 1991, 297; OLG Koblenz MDR 1980, 76; OLG Zweibrücken VRS 77, 447; Senatsbeschlüsse 1 Ws 22/05 vom 11. Februar 2005; 1 Ws 31/05 vom 22. Februar 2005, 1 Ws 31/06 vom 22. Februar 2006 und 1 Ws 85/06 vom 25. April 2006).